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Zeitgeist: Rette deine Freiheit

speaker — Mon, 14 Sep 2009 17:12:38 +0000

Und wieder ein sehr schönes Video, ebenfalls vom Macher von Du bist Terrorist:

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1A Video der Jungen Union (update)

speaker — Fri, 04 Sep 2009 15:41:14 +0000

Netzpolitik und Fefe wiesen schon vor ein paar Tagen auf ein Video hin, das sich hervorragend als Start ins Wochenende eignet, einfach köstlich:

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Liebe JU, danke für diesen EPIC FAIL bzgl. politischer Werbung!

Update:

Das Video verschwindet hier und dort immer mal wieder, es sind aber trotzdem noch genug Kopien im Netz zu finden.

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Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl nun online

speaker — Fri, 04 Sep 2009 10:37:46 +0000

Seit heute ist der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl am 27.9.2009 online:

So gehet denn hin, Ihr Unentschlossenen, und informieret Euch, auf daß Ihr wählet weise: Denn wer sich der Urne entziehet, der solle im Fegefeuer brennen..

Zeitgeist: Du bist Terrorist

speaker — Tue, 19 May 2009 19:51:15 +0000

Hier ein sehr gut gemachtes Video zur gleichnamigen Webseite:

Dazu eine kleine Auswahl an Artikeln bei Golem:

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Wer braucht schon einen Reisepaß?

speaker — Sun, 28 Sep 2008 11:01:01 +0000

Die gute Frau Palin strotzt nahezu vor Kompetenz, wie ja allgemein bekannt ist. Da ich so meine Probleme mit Fremdschämen habe, mußte ich mich auch bei diesem Video arg zusammenreißen, es vollständig anzuschauen:

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Siehe auch Spiegel-Artikel, danke Rike.

OMGWTF.

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Nicht vergessen!

speaker — Fri, 08 Aug 2008 11:00:43 +0000

Ab heute 14.08 Uhr beginnt der Boykott der 29. olympischen Sommerspiele in Peking.

Bildquelle: deviantART

Verfassungsgericht kassiert automatische Erfassung von KFZ-Kennzeichen

speaker — Tue, 11 Mar 2008 23:36:12 +0000

Auf Heise ist zu lesen, daß das Bundesverfassungsgericht die in Hessen und Schleswig-Holstein praktizierte automatische KFZ-Kennzeichenerfassung für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und damit für nichtig erklärt hat.
Das entspricht ganz meinen Erwartungen, die leider in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten wirklich nicht sehr oft erfüllt werden.

Als Reaktion auf das Urteil wurden sowohl in Hessen als auch in Schleswig-Holstein die Erfassungen umgehend ausgesetzt. Hessens Innenminister Bouffier bedauerte dennoch die seiner Meinung nach daraus resultierende Erschwerung der Kriminialitätsbekämpfung, Schleswig-Holsteins Innenminister Hay betonte, daß durch das Bundesverfassungsgericht die Politik gezwungen sei, bei Gesetzen, die die Sicherheit betreffen, stärker auf das Freiheitsrecht der Bürger einzugehen, als es bislang der Fall gewesen sei

Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar begrüßte den Richterspruch, wodurch erneut unterstrichen würde, daß Verhältnismäßigkeit und berechtigte Interessen Betroffender bei polizeilichen Eingriffen gewahrt bleiben müßten.

Nun wird es Zeit für eine Zurechtstutzung der Regelungen in Bundesländern wie Bayern, Niedersachen oder Baden-Württemberg, an deren Spitze nach wie vor die Meinung der Rechtmäßig- und vor allem Notwendigkeit entsprechender Überwachungsapparate vorherrscht.

Zuvor wurde bereits das Thema Online-Durchsuchungen von den Karlsruher Richtern mit einem ebenfalls relativ positiven Ergebnis behandelt.

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Bushs verbleibende Amtszeit (update)

speaker — Fri, 16 Nov 2007 12:02:08 +0000

Heute beim Spiegel gefunden und gleich mal ~~geklaut~~ wieder entfernt, da die Anzeige nach Ablauf des Countdowns ziemlich fehlerhaft war/ist.

~~Sehr ansehlich, wie ich finde. Verdient beinahe einen Platz auf der rechten Seite.~~

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